Tatsächlich Euro-Aus für Griechenland?
Februar 17, 2015 3:03 pmEklat in Brüssel – Griechenland-Verhandlungen gescheitert
Bei den Verhandlungen zwischen der EU und der griechischen Regierung kam es am Montagabend zum Eklat – Der Schuldengipfel wurde ergebnislos abgebrochen. Was war der Auslöser? Die griechischen Vertreter haben einen Vorschlag der EU als „absurd“ zurückgewiesen. Wie bereits im Vorfeld befürchtet, kam damit keine Einigung zustande. Nun ist eine der letzten Chancen, Griechenland vor dem finanziellen Kollaps zu bewahren, vergeben worden.
Vertreter beider Seiten verhandelten bereits seit einigen Tagen hinter verschlossenen Türen. Gerüchten zufolge habe Jeroen Dijsselbloem, der Vorsitzende der Eurogruppe, kurz vor Beginn der Sitzung einen Vorschlag gemacht, den Griechenland als „absurd“ und „unannehmbar“ abgewiesen habe. Die EU habe darin gegen ihre Position vor Beginn der Gespräche verstoßen. Angeblich forderte darin die EU, Griechenland solle seine Absicht erklären, eine sechsmonatige Verlängerung des aktuellen Hilfsprogramms zu vereinbaren. In dieser Zeit solle eine Folgevereinbarung ausgehandelt werden. Damit hätte sich Athen zudem verpflichtet, Reformen umzusetzen sowie Korruption und Steuerflucht zu bekämpfen – und vor allem seine Verpflichtungen gegenüber den Geldgebern zu erfüllen.
Nach Eklat: Griechenland hat eine Woche Zeit
Griechenland will allerdings keine weiteren Hilfskredite aufnehmen, dem Sparen ein Ende setzen und fordert von der EU eine Lockerung der Spar- und Reformauflagen. Das Land will 30 % der Auflagen nicht erfüllen und stattdessen „maßgeschneiderte Schritte“ einleiten. Dennoch benötigt Griechenland rasch einen zweistelligen Milliardenbetrag, um Zahlungsforderungen nachzukommen. Außerdem hat die neue griechische Regierung ein Sozialprogramm angekündigt, dass ebenfalls finanziert werden muss.
Griechenland hat nun bis zum Ende der Woche Zeit, eine Verlängerung seines Hilfsprogramms zu beantragen und seinerseits einen Lösungsvorschlag zu unterbreiten. Ein weiteres Treffen könnte am Freitag stattfinden. Das ist dann wohl Griechenlands letzte Chance. Die EU-Vertretern fordern ungewohnt deutlich ein Entgegenkommen der Griechen. In den nächsten Tagen muss eine Entscheidung fallen, auch weil die Parlamente der Länder über mögliche neue Hilfspakete mitentscheiden müssen. Falls es zu keiner Einigung kommt, rückt eine Staatspleite Griechenlands sowie der „Grexit“ näher.
Die Uhr tickt. Die EU-Finanzminister werden ungeduldig und fordern eine rasche Entscheidung der Griechen. Der griechische Finanzminister Giannis Varoufakis lehnt ein Ultimatum jedoch ab und fordert einen neuen Vertrag. Er sieht im alten Hilfsprogramm die Ursache für die Misere im Land. Athen pokert hoch und zieht damit den Unmut der anderen EU-Länder auf sich.
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Folgen des „Grexit“
Griechenland riskiert eine Staatspleite und damit den Ausstieg aus dem Euro mit nicht absehbaren Folgen. Möglicherweise spekulieren Varoufakis und Tsipras darauf, dass es die EU schon nicht soweit kommen lässt. Wenn Griechenland aber dennoch den Euroraum verlässt (oder verlassen muss), werden alle Euros im Land in eine neue Währung eingetauscht. Auf Konten geht das automatisch, auf Papiergeld und Münzen würde ein Stempel gedruckt. Außerdem kann die griechische Regierung eine Art Parallelwährung für das Inland einführen. Gehälter würden dann in dieser neuen Währung ausgezahlt und in Geschäften kann damit bezahlt werden.
Doch die Schulden blieben und allein Deutschland bliebe auf 80 Milliarden Euro sitzen. Außerdem kann sich die Situation in Griechenland wie ein Dominoeffekt nach Spanien und Portugal und vielleicht auch Italien auswirken. Einen Austritt Griechenlands würde der Euro wahrscheinlich verkraften, wenn sich die Krise aber weiter ausdehnt, könnte die Gemeinschaftswährung nicht mehr lange bestand haben.
In den nächsten Tagen entscheidet sich damit nicht nur die Zukunft Griechenlands, sondern des gesamten Euroraums. Der Eklat in Brüssel brachte zu Beginn des Handelstages den DAX ins Minus. Er sank auf 10.765 Punkte. Insgesamt reagierten die Märkte zwar angespannt, ein totaler Absturz blieb jedoch zunächst aus. An der Börse scheint sich die Hoffnung auf eine Last-Minute-Lösung durchzusetzen, daher reagieren die Märkte bislang relativ stabil.